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AGB

 

1. Geltungsbereich

 

Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (folgend: AGB) finden bei sämtlichen Geschäftsbeziehungen zwischen der

block-drop UG
(haftungsbeschränkt)

Vertreten durch Fabian Wermerskirch

Taunusanlage 8, c/o WeWork, 60329 Frankfurt a.M.  | [email protected]

Handelsregister Wiesbaden,
HRB 30140

Ust.-IdNr.: DE316184784

und Geschäftspartnern Anwendung. Geschäftspartner werden im Folgenden “Kunden” genannt. Die block-drop UG (haftungsbeschränkt) wird im Folgenden “block-drop” genannt. Diese AGB sind fester Bestandteil jedes von block-drop ausgestellten Angebotes und jedes Vertrages.

Sollte der Kunde die Verwendung seiner eigenen AGB in Betracht ziehen, ist block-drop unverzüglich und vor Vertragsabschluss schriftlich darüber zu informieren.

Der Anwendung einer AGB, deren Inhaber nicht block-drop ist, wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Nachträgliche Bezugnahme auf kundeneigene AGB werden nicht berücksichtigt und finden bei sämtlichen Verhandlungen keine Anerkennung.

 

2. Urheberrechtsschutz

 

Sämtliche Leistungen und Produkte, sowie von block-drop erbrachte Kreativleistungen, stehen unter dem Urheberrechtsschutz seitens block-drop.

Sofern vertraglich nicht anders festgehalten, stimmt der Kunde gegenüber block-drop einer Nennung des Urheberrechtsinhabers (block-drop) zu.

Der Kunde stimmt der Nutzung des für ihn erstellten Werkes, unter Nennung des Kunden, als Referenz für block-drop zu. Andernfalls bedarf es eines schriftlichen Widerspruches.

Bei Verwendung von Fremdsoftware Dritter stimmt der Kunde automatisch auch den AGB und Nutzungsbedingungen der Drittanbieter zu.

Die Nutzungsdauer und -art muss innerhalb des vertraglich festgehaltenen Umfangs erfolgen.

Es bedarf der Zustimmung durch block-drop die hiermit eingeräumten Nutzungsrechte durch den Kunden an Dritte zu übertragen. Dies gilt ebenso bei sämtlichen Änderungen des Werkes und dessen Kopien.

Die Nutzungsrechte abgelehnter oder nicht ausgeführter Entwürfe verbleiben bei block-drop.

 

3. Verschwiegenheit

 

Es verpflichten sich sowohl block-drop, als auch der Kunde gegenseitig, sämtliche ausgetauschte Informationen und Unterlagen, auch über die Vertragsphase hinaus vertraulich zu behandeln. Dies gilt auch für den Fall, dass kein Vertrag zustande kommt.

4. Haftung

Bei Datenverlust haftet block-drop nur, falls der Kunde sicherstellen kann, dass die verloren gegangen Daten mit überschaubarem Aufwand wiederherstellbar sind.

Diese Beschränkung ist bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz nicht wirksam.

Die Haftung ist ausgeschlossen, wenn der Kunde oder ein Dritter Eingriffe durchführt und dadurch Funktionsstörungen entstehen. Es ist die Pflicht des Kunden, eigene Versicherungen in Branchen- und Strukturüblichem Umfang zu unterhalten.

 

 

 

Kreativleistungen

 

  1. Leistungsumfang

Vertragsgegenstand ist die Nutzungsberechtigung eines bestimmten, in Auftrag gegebenen, Werkes im vollen, vertraglich festgehaltenen, Umfang.

Der Kunde verpflichtet sich block-drop gegenüber, sämtliche für die Erstellung eines Werkes nötigen, Angaben rechtzeitig und im vollen Umfang zur Verfügung zu stellen.

Änderungswünsche über den Vertragsumfang hinaus erhalten erst mit schriftlicher Bestätigung seitens block-drop ihre Gültigkeit und werden somit verbindlich.

Für sämtliche Änderungen wird ein ergänzendes Angebot verfasst, das vom Kunden abzusegnen ist.

 

  1. Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Werke bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen das Eigentum von block-drop.

 

  1. Abnahme

Die Abnahme erfolgt nach Abschluss der Entwicklungsphase und vor Beginn weiterer Arbeitsphasen.

Sämtliche Werke werden erst nach schriftlicher Zustimmung des Kunden an diesen übergeben bzw. auf seinem System eingerichtet.

 

  1. Lieferzeit

Die Lieferung der in Auftrag gegebenen Werke erfolgt pünktlich zum im Angebot oder im Vertrag festgehaltenen Datum.

 

  1. Untersuchungspflicht

Sämtliche Leistungen sind unverzüglich durch einen qualifizierten Mitarbeiter seitens des Kunden entsprechend den handelsrechtlichen Vorschriften (§§ 377, 378 HGB) zu untersuchen.

 

  1. Rügepflicht

Mängel sind unverzüglich schriftlich unter genauer Beschreibung mitzuteilen.

 

  1. Mangelhaftung

Für die Erfüllung der vertraglich geregelten Auftragsumfänge, übernimmt block-drop die Gewähr. Davon ausgeschlossen ist, dass überlassene virtuelle Werke stets unterbrechungs-, fehlerfrei und sicher laufen. Fehler im Sinne der Gewährleistung sind ausschließlich reproduzierbare Fehler, deren Ursache in Qualitätsmängeln der von block-drop entwickelten Programme und Programmteile liegt. Kein Fehler ist daher eine Funktionsbeeinträchtigung, die aus Hardwaremängeln, Umgebungsbedingungen, Fehlbedienung, schadhaften Daten, durch Dritte durchgeführte Änderungen etc. resultiert.

Im Gewährleistungsfall wird block-drop zunächst eine adäquate Nachbesserung erbringen, wobei block-drop mindestens zwei Nachbesserungsversuche zu gewährleisten sind.

Eine angemessene Ausschlussfrist ist schriftlich festzuhalten. Der Kunde erbringt dabei sämtliche notwendige Unterstützung (Beispielsweise in Form von Zugangsdaten, Datensätzen, Informationsaustausch), ohne die eine Nachbesserung nicht möglich wäre.

Bei mehrfach (mehr als zweimal) fehlgeschlagenen Nachbesserungsversuchen und Überschreitung der letzten Ausschlussfrist, hat der Kunde das Recht, nachträgliche Vertragsverhandlungen mit block-drop einzugehen und die Vergütung in angemessenem Umfang zu reduzieren. Andere Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.

Der Kunde steht in der Beweispflicht, dass der Fehler auf den Leistungen von block-drop beruht.

Sämtliche Fehler, die über die Gewährleistung abzuwickeln sind, müssen unverzüglich schriftlich in Form einer Mängelrüge an block-drop gemeldet werden.

 

Verspätete, unzureichende oder unbegründete Rügen befreien block-drop von der Leistungspflicht. Soweit block-drop dennoch tätig wird, wird der dadurch verursachte Mehraufwand in Rechnung gestellt.

 

  1. Preise und Zahlung

Sämtliche Preise und Vergütungen sind den gültigen Angeboten zu entnehmen.

Diese sind in Euro (EUR). Gesetzliche Mehrwertsteuer, Umsatzsteuer und sonstige zuzüglichen Kosten sind spezifisch im Angebot erwähnt.

Die Rechnung ist unmittelbar nach Erhalt ohne Abzüge zu begleichen.

Vereinbarte Teilzahlungen, sowie nach Aufwand abgerechnete Leistungen, werden monatlich abgerechnet.

Bei Zahlungsverzug seitens des Kunden ist block-drop berechtigt, sämtliche noch ausstehende Forderungen, sofort und in vollem Umfang fällig zu stellen.

 

5. Wartung

  1. Pflichten des Kunden

Sämtliche Zugangsdaten zur in Wartung stehenden Website und den damit verbunden Datenbanken müssen zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung block-drop anvertraut werden. Zusätzlich sind sämtliche Vertragsdaten des Webhostings für die Einhaltung der Vertragspflichten seitens block-drop notwendig.

 

  1. Laufzeit

Die Laufzeit einer jeden Wartung wird individuell vertraglich festgehalten und verlängert sich automatisch um einen ebenfalls festgelegten Zeitraum, falls keine fristgerechte Kündigung vorliegt.

 

  1. Kündigungsfrist

Die Kündigung einer Wartung muss mindestens 4 Wochen vor Ablauf der Wartung erfolgen. Andernfalls verlängert sich die Laufzeit automatisch um den vertraglich festgehaltenen Zeitraum.

Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.

 

  1. Zahlung

Die Zahlung erfolgt vor Wartungsbeginn und ist innerhalb von 14 Tagen zu leisten. Bei zusätzlich vereinbarter monatlicher Zahlungsweise, hat die Zahlung jeweils im Voraus zu erfolgen.

 

  1. Preisreduktion

Im Wartungsvertrag enthaltene, nicht in Anspruch genommene Vertragsbestandteile, werden nachträglich nicht rückerstattet und führen zu keiner Preisreduktion.

 

 

6. Hosting

  1. Leistungsumfang

Hosting von Software, Datenbanken und Websites. Speichervolumen, Datenverkehr pro Monat und andere Spezifikationen richten sich nach den Festlegungen des einzelnen Hostingvertrages, bzw. nach dem Angebot. Als Datenverkehr zählt der eingehende, sowie der ausgehende Datenverkehr aller Dienste.

 

 

Im Jahresmittel liegt die Verfügbarkeit des von block-drop zur Verfügung gestellten Servers bei mindestens 98%. Außerdem weist block-drop den Kunden darauf hin, dass Beeinträchtigungen oder Einschränkungen der von block-drop erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereiches von block-drop liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag von block-drop handeln, von block-drop nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt.

Gleichermaßen kann auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur (z.B. lnternetanschluss) Einfluss auf die Leistungen von block-drop haben.

Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von block-drop erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der von block-drop erbrachten Leistung.

block-drop, bzw. ein im Namen von block-drop beauftragter Dritter, führt an den Systemen zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netz Integrität, der Zusammenarbeit verschiedener Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten durch.

Zu diesem Zwecke kann block-drop die Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen.

block-drop wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten (nachts) durchführen. Sollten längere vorübergehende Leistungseinstellungen oder Leistungsbeschränkungen erforderlich sein, wird block-drop den Kunden über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichten, soweit dies den Umstanden nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde.

Soweit feste IP-Adressen zur Verfügung gestellt werden, behält sich block-drop vor, die dem Kunden zugewiesene IP- Adresse zu ändern, sofern dies aus technischen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist.

 

  1. Zahlungsbedingungen

Sofern nicht anders vertraglich vereinbart, sind die monatlichen Entgelte jeweils für ein Jahr im Voraus zu bezahlen.

Gegen Forderungen von block-drop kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufgerechnet werden.

Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist block-drop dazu berechtigt die Dienste zu sperren. Der Entgeltanspruch besteht weiterhin fort.

 

  1. Beendigung des Hostingvertrages

Sofern nicht anders angegeben besitzen Hostingverträge eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten.

Das Hosting verlängert sich automatisch und stillschweigend um weitere 12 Monate, sofern keine schriftliche, fristgemäße Kündigung drei Monate vor Ablauf der Laufzeit erfolgt.

Werden Domains nicht rechtzeitig über KK-Anträge vom Kunden nach Kündigung übernommen verlängert sich automatisch das Hosting um ein weiteres Jahr.

 

  1. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen.

Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, die block-drop zur Erbringung ihrer Dienste einsetzt, beeinträchtigt wird. block-drop kann Dienste sperren, wenn Systeme abweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit der block-drop Server-Systeme beeinträchtigt wird.

Der Kunde verpflichtet sich, ihm zugeteilte Passwörter unverzüglich und regelmäßig abzuändern. Er hält ihm durch block-drop übermittelte Passwörter und sonstige Zugangsdaten geheim und verwaltet diese sorgfältig. Er ist verpflichtet, auch solche Leistungen zu bezahlen, die Dritte über seine Zugangsdaten und Passwörter nutzen oder bestellen, soweit er dies zu vertreten hat. Die unerlaubte Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte stellte eine Verletzung von strafrechtlichen und urheberrechtlichen Vorschriften dar.

Der Kunde erstellt Sicherungskopien von allen Daten, die er auf block-drop Server überspielt, auf anderen Datenträgern, die nicht bei block-drop liegen. Im Fall eines Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von block-drop übertragen. Sofern nicht anders vereinbart, ist der Kunde für alle Daten auf den block-drop Servern verpflichtet regelmäßig Backups zu erstellen.

Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung, Übertragung und Löschung von Domains, der Änderung von Einträgen in die Datenbanken der Vergabestellen und beim Wechsel von Providern und Registraren in zumutbarem Umfang mitzuwirken.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass seine Domain(s) und seine Inhalte weder gesetzliche Vorschriften noch Rechte Dritter verletzen. block-drop weist darauf hin, dass gegebenen falls – insbesondere bei internationalen Domains – andere nationale Rechtsordnungen zu beachten sind.

Der Kunde verpflichtet sich, keine Domains oder Inhalte zum Abruf anzubieten, die extremistischer (insbesondere rechtsextremistischer) Natur sind oder pornographische oder komerzielle erotische Angebote beinhalten. Außerdem ist das Versenden von unaufgeforderten Massenmails, das ausschließliche Betreiben eines Downloadservers, das Verwenden von Programmen und Skripten welche den Server extrem beanspruchen / schaden verboten. Zudem dürfen sich keine Inhalte, welche Dritte in Ihrer Ehre verletzen, andere Personen oder Personengruppen verunglimpfen oder beleidigen auf Servern von block-drop befinden. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zuganglich gemacht werden.

Die Versendung von Spam-Mails ist untersagt. Dies umfasst insbesondere die Versendung unzulässiger, unverlangter Werbung an Dritte. Bei der Versendung von E-Mails ist es zudem untersagt, falsche Absenderdaten anzugeben oder die Identität des Absenders auf sonstige Weise zu verschleiern. Der Kunde ist verpflichtet, bei kommerzieller Kommunikation diesen Charakter durch eine entsprechende Gestaltung der E-Mail deutlich zu machen.

 

7. Sonstige Bestimmungen

 

Sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragspartner unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Der Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz von block-drop.

Der Kunde stimmt der internen Datenspeicherung und Nutzung für interne Zwecke sowie der Vertragsdurchführung zu.

Die Weitergabe dieser Informationen erfolgt seitens block-drop ausschließlich nach Absprache mit dem Kunden.

Der Kunde stimmt einem elektronischen Rechnungsversand per E-Mail durch block-drop zu. Eine postalische Zustellung der Rechnung erfolgt nur auf ausdrücklichen, schriftlichen Wunsch.